Page 39 - Kantonsfinanzen

FORDERUNG
meinden durchschnittlich 77 Prozent der entstandenen Kosten. In Ba-
BASEL-STADT ORIENTIERT SICH AM INDEX DER GEBÜHREN- sel-Stadt liegt dieser Wert bei rund 85 Prozent und somit deutlich über
FINANZIERUNG dem Schweizer Durchschnitt (siehe Abbildung 21).

DER KANTON BASEL-STADT SOLL SICH ZUM ZIEL SETZEN, IM INDIKATOR
Einzig in der Abfallwirtschaft liegen die basel-städtischen Gebühren un-
DER GEBÜHRENFINANZIERUNG DEN SCHWEIZERISCHEN DURCH-
ter dem Schweizer Durchschnitt. In allen anderen untersuchten Berei-
SCHNITT ZU ERREICHEN. HIERFÜR SOLL UNTERSUCHT WERDEN, WO chen müssen Personen und Unternehmen aus Basel-Stadt für die glei-

ÜBERDURCHSCHNITTLICHE GEBÜHREN ERHOBEN WERDEN UND WO che Dienstleistung mehr bezahlen als im schweizerischen Durchschnitt.
DIENSTLEISTUNGEN IM VERGLEICH ZU ANDEREN KANTONEN KOSTEN- Besonders frappant ist das Verhältnis im Bereich Wasserversorgung und

INTENSIVER UND WOMÖGLICH ZU TEUER ERBRACHT WERDEN. Abwasserbeseitigung: Der Kanton Basel-Stadt liegt als einziger Kanton
mit 154 Prozent massiv über dem Durchschnitt. Erst 2019 kam es zu ei-
38 ner Erhöhung der Wassertarife. Begründet wird der Anstieg mit hohen 39
Investitionen, die für eine Erneuerung des in die Jahre gekommenen Bas-
ler Leitungsnetzes erforderlich sind. 32
sondere bei Gebühren, die auf wichtige und von vielen Durchschnitt zu orientieren. Dies gibt einen Hinweis
Menschen in Anspruch genommene Leistungen wie darauf, ob man sich in einem vertretbaren Rahmen be- Hohe Gebühren bedeuten nicht in jedem Fall, dass zu hohe – und im Sin-
Wassergebühren anfallen, sind jedoch auch soziale wegt. Der Indikator der EFV zeigt hierzu auf, dass Ba- ne des Kostendeckungsprinzips unrechtmässige – Gebühren von Unter-
Überlegungen anzustellen. Gebühren kön nen zu einer sel-Stadt einen überdurchschnittlichen Kostende- nehmen und der Bevölkerung verlangt werden. Es ist auch möglich, dass
höheren Belastung von tieferen Einkommen führen. ckungsgrad aufweist. Gemäss den Kennzahlen decken die verrechnete Dienstleistung in besagtem Kanton aufwendiger und teu-
Sinnvoll erscheint, sich grundsätzlich am nationalen die Gebühren in den Schweizer Kantonen und Ge- rer erbracht wird als anderswo.

KOSTENDECKUNGSGRAD DER VIER FUNKTIONEN MIT DEN HÖCHSTEN FORDERUNG
GEBÜHRENEINNAHMEN
EINFÜHRUNG EINES PERIODISCHEN GEBÜHRENBERICHTS
DAMIT EIN KOSTENDECKUNGSGRAD VON 100 PROZENT LANG-

100 FRISTIG NICHT ÜBERSCHRITTEN WIRD, SOLL DER KANTON DIESEN BEI
90
ALLEN WESENTLICHEN GEBÜHREN IN EINEM REGELMÄSSIGEN –
80
BEISPIELSWEISE ALLE VIER JAHRE ANFALLENDEN – GEBÜHRENBERICHT
70
60 ÜBERPRÜFEN. DIE ERGEBNISSE SIND DEM GROSSEN RAT ZUR
50 KENNTNIS ZU BRINGEN. WIRD DER KOSTENDECKUNGSGRAD VON
40
100 PROZENT BEI EINER GEBÜHR IN DER BERICHTSPERIODE
30
ÜBERSCHRITTEN, MUSS DER REGIERUNGSRAT DIESE ÜBERSCHREITUNG
20
10 BEGRÜNDEN UND MASSNAHMEN ZUR SENKUNG AUFZEIGEN.
0
ZH BE LU UR SZ OW NW GL ZG FR SO BS BL SH AR AI SG GR AG TG TI VD VS NE GE JU

2016 2017 2018 CH-Durchschnitt

Abbildung 21: in Prozenten
Quelle: Eidg. Finanzverwaltung, Index der Gebührenfinanzierung 2018 ³² Vgl. Medienmitteilung der Industriellen Werke Basel (IWB) vom 3. Dezember 2019,
https://iwb.ch/Ueber-uns/Newsroom/Medienmitteilungen/
Wassertarife-Basel-Stadt-werden-angepasst.html

Gebühren Gebühren