Page 12 - Kantonsfinanzen

STAATSAUSGABEN NACH FUNKTION wendigkeit, ihre Wirksamkeit und die Effizienz ihrer in gewissen Aufgabenbereichen mehr Geld aus, als
Erbringung sowie auf die Tragbarkeit ihrer finanziel- dies andere Kantone tun und als es dementsprechend
len Auswirkungen» überprüft werden (§ 7). zwingend notwendig wäre.

Der Regierungsrat gab zu diesem Zweck ein inter- Entwicklung Kantonspersonal
kantonales Benchmarking der Nettoausgaben pro Auf- Wenig überraschend folgte die Anzahl der Staatsange-
gabengebiet in Auftrag. Die Studie zeigte, dass der stellten der Ausgabenentwicklung. Die Anzahl der
Kanton Basel-Stadt nach Bereinigung der strukturell Kantonsmitarbeitenden ist über die Jahre kontinuier-
Öffentliche Ordnung Allgemeine bedingten Kosten in 25 von 35 untersuchten Auf ga ben- lich angestiegen. Aufgrund der Auslagerungen der
und Sicherheit Verwaltung
9,40 % 6,96 % feldern überdurchschnittliche Fallkosten aufweist. BVB (2006), der IWB (2010) und der Spitäler (2012)
Über alle Aufgabenfelder hinweg sind die struktur- wurde die Kernverwaltung zwar substanziell redu-
bereinigten Nettoausgaben um 18 Prozent höher als ziert. Der Anstieg setzte sich aber sogleich wieder fort.
Soziale Sicherheit
12 19,77 % bei den Vergleichsgruppen. In bemerkenswerter Of- Der Anteil des Personalaufwandes am Betriebsauf- 13
8
Verkehr
und fenheit hält der Bericht des Regierungsrates fest, dass wand des Kantons bleibt dabei überaus stabil. Im Be-
Nach- die Kostenunterschiede teilweise politisch gewollt sei- obachtungszeitraum seit 2012 bewegte er sich kons-
richten-
Kultur, Finanzen und über- en. Im Klartext: Der Kanton Basel-Stadt gibt bewusst tant zwischen 31 und 33 Prozent (siehe Abbildung 5).
Sport und Steuern mittlung
Freizeit, 6,52 % 4,81 %
Bildung Gesundheit Kirche
31,55 % 11,97 % 6,55 % * **
* Umweltschutz und Raumordnung ** Volkswirtschaft
1,98 % 0,49 %

Abbildung 4
Quelle: Statistisches Jahrbuch Basel-Stadt 2020, Stand Ausgaben im Jahr 2018

ANZAHL KANTONSANGESTELLTE

18’000
16’000
Ausgaben des Kantons nach Funktion
14’000
Die Ausgaben der öffentlichen Hand werden schweizweit nach Funktio-
nen aufgeschlüsselt, um eine gewisse Vergleichbarkeit zu ermöglichen. 12’000
Diese Aufschlüsselung zeigt, dass Bildung und soziale Sicherheit gemein- 10’000
sam rund die Hälfte der Ausgaben des Kantons ausmachen. In Basel-Stadt 8’000
ist Bildung mit rund 31 Prozent der Ausgaben der mit Abstand grösste
6’000
Ausgabenposten des Kantons. Eine nähere Betrachtung der Bildungsaus-
4’000
gaben zeigt, dass die obligatorische Schule (9,3 Prozent) und die Hoch-
schulen (9 Prozent) gemeinsam zwei Drittel der Bildungsausgaben aus- 2’000
machen. Der Rest entfällt auf die übrigen Bildungsausgaben wie Sonder- 0
schulen, berufliche Grundbildung, allgemeinbildende Schulen oder 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019
höhere Berufsbildung (siehe Abbildung 4). Kantonsverwaltung Spitäler IWB BVB

Der Kanton ist aufgrund des Finanzhaushaltsgesetzes dazu verpflichtet,
⁸ Bericht zu den Ergebnissen der generel- mindestens einmal pro Legislatur eine generelle Aufgabenüberprüfung Abbildung 5: in FTE
Quelle: Jahresberichte Basel-Stadt und ausgelagerte Institutionen
len Aufgabenüberprüfung für die Legislatur
2017–2021, 18.0652, S. 17 f. vorzunehmen, bei der die kantonalen Tätigkeiten «auf ihre staatliche Not-

Entwicklung der Ausgaben Entwicklung der Ausgaben