Page 21 - Kantonsfinanzen

Im Gegensatz zu den Bruttoschulden konnten die Nettoschulden in den Das Finanzhaushaltsgesetz schreibt in § 4 Abs. 1 vor, dass die Nettoschul- ¹² Ratschlag und Bericht 11.1273.01
betreffend Gesetz über den kantonalen
letzten Jahren praktisch vollständig abgebaut werden. Aufgrund des denquote des Kantons, definiert als Nettoschuld gemäss Jahresrechnung Finanzhaushalt (Finanzhaushaltsge-
setz). Totalrevision zur Umsetzung von
Brutto schuldenabbaus und der deutlichen Aufwertung der kantonalen des Kantons relativ zum Bruttoinlandprodukt der Schweiz, nicht mehr als HRM2 in Anbindung an IPSAS, S. 24.
Immobilien im Finanzvermögen verbleibt eine rekordtiefe Nettoschuld 6,5 Promille betragen darf. Massgebend ist also einerseits nicht die effekti-
von rund 120 Millionen Franken (siehe Abbildung 9). ve Verschuldung, sondern das Fremdkapital abzüglich des Finanzvermö-
gens. Wir werden nachfolgend noch vertiefter ausführen, welche Probleme
Entwicklung der Schuldenquote aufgrund der Bodeninitiative und der politischen Verwendung mit einem
Die Nettoschuldenquote konnte über die letzten Jahre sukzessive gesenkt Teil des heutigen Finanzvermögens bestehen. Andererseits setzt die Schul-
werden und hat sich in den letzten fünf Jahren auf den Nullpunkt zube- denquote die Nettoverschuldung ins Verhältnis zum nationalen Bruttoin-
wegt. Der Kanton Basel-Stadt ist derzeit praktisch nettoschuldenfrei. Die landprodukt. Dieses Kriterium wählte der Gesetzgeber im Jahr 2011, da
Quote von 0,2 Promille liegt logischerweise sehr deutlich unter dem Grenz- zum damaligen Zeitpunkt dem Kanton selber noch keine offizielle Statistik
wert von 6,5 Promille, ab dem das Finanzhaushaltsgesetz Ausgabenrest- für sein kantonales BIP zur Verfügung stand. Zudem unterliegt das kanto-
12
20 riktionen vorsieht (siehe Abbildung 10). nale BIP einer stärkeren jährlichen Schwankung. Dies bringt zwar den 21
Vorteil einer Glättung, verzerrt jedoch die Entwicklung bei asymmetrischen
Da die Nettoschuldenquote trotz immer noch relativ hoher Verschuldung Wachstumsentwicklungen in der Schweiz. Beispielsweise reduziert sich die
des Kantons praktisch bei null liegt, ist die Funktionsweise dieser Schul- Nettoschuldenquote auch dann, wenn die Wirtschaft in Basel stagniert oder
denbremse näher zu betrachten. gar schrumpft, solange das gesamtschweizerische BIP steigt.

NETTOSCHULDENENTWICKLUNG ENTWICKLUNG DER NETTOSCHULDENQUOTE

2,5 4,0
3,5
2,05 Mia.
2,0
3,0

1,5
2,0
1,0

1,0
0,5
0,12 Mia. 0,2
0,0 0,0
2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020

Abbildung 9: in Mia. Franken Abbildung 10: in Promillen
Quelle: Jahresrechnungen Basel-Stadt Quelle: Jahresberichte Basel-Stadt

Verschuldung und Finanzvermögen Verschuldung und Finanzvermögen