Erfreuliche Dynamik im Freihandel
Die Schweiz braucht offene Märkte, um erfolgreich zu sein und zu bleiben. Die Handelskammer begrüsst den Fortschritt in der Schweizer Freihandelspolitik. Insbesondere die Einigung über die Grundzüge eines Freihandelsabkommens mit Indien bietet unserer Exportwirtschaft interessante Perspektiven.
Die Schweiz braucht offene Märkte und einen gut funktionierenden Export, um sich im Wettbewerb mit anderen Wirtschaftsregionen behaupten zu können. Einer der wichtigsten Erfolgsfaktoren, um konkurrenzfähig zu bleiben, ist der Freihandel mit anderen Ländern. Denn der Schweizer Binnenmarkt ist zu klein, um den nötigen Umsatz zu erzielen. Wenn die Voraussetzungen stimmen, schafft dies Arbeitsplätze und Wohlstand. Am Weltwirtschaftsforum in Davos Anfangs Jahr verkündete der Bundesrat positive Nachrichten in der Freihandelspolitik.
Indischen Markt erschliessen
Der grösste Durchbruch gelang beim Freihandelsabkommen (FHA) mit Indien. Die EFTA und Indien haben sich nach 16 Jahren endlich über die Grundzüge eines Abkommens geeinigt, das Schweizer Exporteuren den Zugang zum indischen Markt wesentlich erleichtert. «Mit seinen 1,4 Milliarden Einwohnern, einer jungen Bevölkerung und einer stark wachsenden Wirtschaft bietet Indien ein riesiges Potential für Schweizer Unternehmen. Aus Sicht der Region Basel sind diese Fortschritte sehr erfreulich. Für die hoch-innovative Industrie unserer Region ist es jedoch entscheidend, dass das FHA einen umfassenden Schutz des geistigen Eigentums sicherstellt», betont Elisabeth Schneider-Schneiter, Präsidentin Handelskammer beider Basel und Nationalrätin Die Mitte BL.
Handel mit China modernisieren
Ein weiterer Lichtblick betrifft die Modernisierung des FHA mit China. Beim Besuch des chinesischen Ministerpräsidenten Li Qiang im Januar haben beide Seiten den Willen für Verhandlungen bekräftigt. Das vor zehn Jahren abgeschlossene Abkommen mit dem drittgrössten Handelspartner der Schweiz ist ein grosser Erfolg. Es erlaubt unseren Unternehmen viele ihrer Produkte zollfrei nach China zu verkaufen. Laut einer Studie der Universität St. Gallen nutzen inzwischen rund 70 Prozent der Schweizer Exporteure das FHA mit China und erzielten 2022 Einsparungen von 220 Millionen USD. Mit einer Weiterentwicklung des Abkommens könnten auch hochinnovative Produkte, die bis jetzt noch nicht abgedeckt sind, von Zollvorteilen profitieren. Auch in weiteren Bereichen gibt es Verbesserungspotential, so zum Beispiel beim Dienstleistungshandel, beim Schutz des geistigen Eigentums oder bei den nicht-tarifären Handelshemmnissen. «Für die Unternehmen der Region Basel wäre die Modernisierung des Freihandelsabkommens mit China ein grosser Gewinn. Wir erachten es als wichtig und richtig, dass der Bundesrat die Verhandlungen dazu möglichst bald aufgleist», so Martin Dätwyler, Direktor Handelskammer beider Basel.
Detailfragen mit Südamerika klären
Nicht zuletzt begrüssen wir die von Bundesrat Guy Parmelin am Rande des WEF geäusserten Fortschritte beim FHA zwischen der EFTA und der südamerikanischen Handelszone Mercosur. Die Mercosur-Staaten Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay sind für einen Abschluss bereit. Der Bundesrat muss diesen Schwung jetzt nutzen und die verbleibenden technischen Details mit den Verhandlungspartnern noch 2024 klären.
Geistiges Eigentum schützen
Mit 260 Millionen Menschen und einem Bruttoinlandprodukt von rund 2,2 Billionen Euro ist der Mercosur die siebtgrösste Wirtschaftszone der Welt. Der Export in die Mercosur-Staaten ist teuer aufgrund von sehr hohen Zöllen zwischen sieben bis 35 Prozent. Mit dem Abkommen sollen 98 Prozent der Schweizer Ausfuhren zollbefreit werden. Ein Abbau dieser Zölle und insbesondere auch der technischen Handelshemmnisse würde die Kosten für die Schweizer Firmen signifikant senken. Damit die hochinnovative Schweizer Industrie diese Vorteile nutzen kann, braucht es aber wie beim FHA mit Indien zwingend einen umfassenden Schutz des geistigen Eigentums.
