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26. August 2014

Projekt Rheintunnel: Interpellation eingereicht

Landrat Michael Herrmann und Grossrat Joël Thüring haben in den beiden kantonalen Parlamenten eine Interpellation eingereicht, die unter Mitarbeit der Handelskammer beider Basel entstanden ist. Darin fordern sie von den beiden Regierungen Antworten zu den weiteren Schritten im Projekt „Rheintunnel“.

 

An der Pressekonferenz vom 7. Juli 2014 stellte das ASTRA gemeinsam mit den Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt den Rheintunnel vor. Dieser soll die Osttangente entlasten, deren Kapazitäten bereits heute täglich massiv überschritten werden. Bis dieser Tunnel jedoch eröffnet werden kann, dauert es noch mindestens 15 Jahre.

 
Bekenntnisse der Regierungen gefordert

„Wenn wir von einem Projekt dieser Grössenordnung sprechen, dürfen wir keine Zeit verlieren“, so Joël Thüring, der die Interpellation im Grossen Rat eingereicht hat. „Deswegen fordern wir von der Regierung klare Antworten, wie sie sicherstellt, dass bei diesem Projekt vorwärts gemacht wird und es möglichst schnell die Phase ‚generelles Projekt‘ abschliessen kann.“ Die praktisch gleichlautende Interpellation wird auch Michael Herrmann im Landrat einreichen. „Wir wollen mit unseren Vorstössen erreichen, dass die Regierungen uns Auskunft darüber erteilen, was für Beschlüsse auf Stufe Regierung und Parlament anstehen und wie organisatorisch sichergestellt werden kann, dass die am Projekt beteiligten Partner zielgerichtet zusammenarbeiten.“

 

Bern auf Signale aus Basel angewiesen

Auch Martin Dätwyler, stv. Direktor der Handelskammer, fordert klare und verbindliche Aussagen der beiden Regierungen, da es sich beim Rheintunnel um ein Schlüsselprojekt für einen attraktiven Standort Basel handelt. „Das ASTRA wird nicht ein Projekt dieser Grössenordnung gegen den Willen der Kantone bauen. Je stärker sich die Region Basel zum Rheintunnel bekennt, desto eher werden die Planungen im ASTRA voranschreiten.“ Mit dem Einreichen der Vorstösse ist der nächste Schritt in einem langen Prozess gemacht.

 

Downloads

Medienmitteilung Vorstoss Rheintunnel.pdf 

Vorstoss_Rheintunnel_BS.pdf

Vorstoss_Rheintunnel_BL.pdf

Martin Dätwyler
Direktor a.i.
m.daetwyler@hkbb.ch
T +41 61 270 60 81

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